• Die Sache mit dem Mamofen

      Heute mal eine Geschichte, wie sie wirklich nur das Leben schreibt. Herr J. hätte nicht gedacht, dass ausgerechnet er mit dem Antidoping-Vorschriften in Konflikt gerät. Denn sportlich ist Herr J. überhaupt nicht. Eher im Gegenteil. Sein Testesteronspiegel ist stark vermindert, deshalb neigt er zu ganz erheblichem Übergewicht. Auch mit der Familienplanung wollte es nicht so recht klappen.

      Udo Vetter/ LawBlog- 227 Leser -
    • Strafanspruch, Abschiebung und Rechtsirrtümer

      Zwei Mal gab es lebenslänglich, die zur Tatzeit 16-Jährige erhielt annähernd die bei Jugendlichen zulässige Höchststrafe, nämlich 9,5 Jahre: So ging in #Leipzig jetzt ein #Mordverfahren zu Ende, zu dessen Beginn Mitte 2016 das Opfer noch verschwunden war (-> LVZ, Bild). Erwartungsgemäß folgen jetzt Kommentare, die nach dem Aufenthalt fragen und #Abschiebung meinen.

      Joachim Breu/ Täter und Opfer- 123 Leser -
  • Kollusionsgefahr ohne Kollusionsmöglichkeit?

    Eine mögliche Beeinflussung von Zeugen, deren Einvernahme gar nicht mehr vorgesehen ist, vermag keine Kollusionsgefahr zu begründen. Das hält das Bundesgericht dem Obergericht des Kantons Zürich vor und ordnet die Haftentlassung des Beschwerdeführers an (BGer 1B_533/2017 vom 08.01.2018) Nach dieser Vorladung steht praktisch fest, dass der Geschädigte an der Hauptverhandlung ...

    strafprozess- 7 Leser -
  • OVG NRW: Aufwendungsersatz für die Unterbringung eines Hundes?

    A. Sachverhalt K ist ein Tierschutzverein, B ein Landkreis, der als Kreisordnungsbehörde zuständige Behörde im Sinne des Tierschutzgesetzes ist. Am Abend des 28. Oktober 2011 war auf dem Parkplatz eines Einkaufsmarktes in der im Kreisgebiet des B liegenden Stadt X ein Hund angebunden. Der Leiter des Einkaufsmarktes setzte die Kreispolizeibehörde des B hiervon gegen 19.00 Uhr in Kenntnis.

    Jura Online - 14 Leser -
  • Kappmesser-Fall

    A. Sachverhalt Nach den Feststellungen der Jugendkammer fassten die zur Tatzeit alkoholisierten Angeklagten den spontanen Entschluss, die ihnen unbekannte 18jährige M., die gerade aus der Straßenbahn ausgestiegen war und einen Rucksack über der Schulter trug, zu überfallen. Während B. das Tatopfer von hinten ergriff und an den Oberarmen umfasste, riss S. den Rucksack an sich.

    Jura Online - 16 Leser -
  • Rupperswil: Datenlieferung ohne gesetzliche Grundlage?

    Bekanntlich hat der Dienst ÜPF der Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau für die im Fall Rupperswil angeordneten Antennensuchläufe über eine Million Franken in Rechnung gestellt. Ebenfalls bekannt ist, dass das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde des Kantons gutgeheissen hat (BVGer A-5625/2016 vom 20.12.2017).

    strafprozess- 18 Leser -
  • Black Box im Auto?

    DVR-Umfrage zum verpflichtenden Einbau eines Unfalldatenspeichers Bonn, 16. Januar 2018 – Ein Drittel der Autofahrerinnen und Autofahrer (34 Prozent) ist der Meinung, dass in Autos sogenannte Unfalldatenspeicher (UDS) verpflichtend eingebaut werden sollten. Weite ...

    Schadenfixblog- 21 Leser -
  • Erst kurzfristig und dann im Minijob – das geht

    Ist es möglich erst kurzfristig und dann im Minijob zu arbeiten? Diese Frage stellen sich viele Betriebe, wenn es darum geht Ihre kurzfristigen Aushilfen und Minijobber optimal einzusetzen und abzurechnen. Denn kurzfristige Beschäftigungsverhältnisse sind sozialabgabenfrei und damit oft eine günstige Beschäftigungsart.

    Minijobs aktuell- 24 Leser -
  • beA muss vorerst offline bleiben

    Die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) wird die Plattform beA vorerst weiter offline lassen. Am Freitag hatte die BRAK die beA-Webanwendung vom Netz genommen, nachdem ein für den Zugang erforderliches Zertifikat als unsicher eingestuft und gesperrt worden war. Die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung ist davon nicht betroffen. Die Vertraulichkeit der Datenübertragungen war zu jedem Zeitpunkt gesichert.

    Kanzlei Samnée & Gotsche- 44 Leser -
  • Scheidung oder Trennung – Wem gehört der Hund?

    In immer mehr Familien lebt ein Hund als Haustier. Wenn die Ehe scheitert gibt es neben dem Scheidungskind auch den Scheidungshund. Welche Rechte hat der Hund? Bei Trennung und Scheidung gilt es sämtliche finanziellen Dinge wie Unterhalt, Zugewinnausgleich, Versorgungsausgleich und Vermögensauseinandersetzung zu regeln. Für alle diese Punkte sind Regelungsmöglichkeiten im BGB vorgesehen.

    JUDID- 25 Leser -
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